die Bestimmungsregel Synonym

Synonyme die Bestimmungsregel

Zuweisungsregel - Zuordnungsregel - Definitionsregel - Festlegungsregel - Auswahlregel


Die Bestimmungsregel ist eine rechtliche oder formale Vorschrift, die festlegt, wie bestimmte Tatbestände, Begriffe oder Zuständigkeiten zu bestimmen, auszulegen oder abzugrenzen sind. Sie dient dazu, Unklarheiten zu vermeiden, indem sie ein verbindliches Kriterium oder ein Verfahren vorgibt, nach dem eine Zuordnung oder Entscheidung zu treffen ist, etwa bei der Bestimmung des anwendbaren Rechts, des zuständigen Gerichts oder der Bedeutung eines unbestimmten Rechtsbegriffs. Bestimmungsregeln finden sich in Gesetzen, Verträgen, Satzungen oder technischen Regelwerken und tragen zur Einheitlichkeit, Vorhersehbarkeit und Rechtssicherheit bei.

Kategorie: Recht


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