Rechtskraft haben Synonym

Synonyme Rechtskraft haben

verbindlich sein - gültig sein - rechtsverbindlich sein - in Rechtskraft stehen - unanfechtbar sein - endgültig sein


Der Ausdruck „Rechtskraft haben“ bezeichnet den Zustand, in dem eine gerichtliche Entscheidung oder ein Verwaltungsakt rechtlich verbindlich und nicht mehr mit ordentlichen Rechtsmitteln anfechtbar ist. Eine rechtskräftige Entscheidung entfaltet Bindungswirkung für die Beteiligten und – je nach Rechtsgebiet – auch für Gerichte und Behörden. Sie schafft Rechtssicherheit, weil der zugrundeliegende Streit verbindlich geregelt ist. Mit Eintritt der Rechtskraft können regelmäßig Vollstreckungsmaßnahmen eingeleitet oder Rechtsfolgen endgültig umgesetzt werden. Der Zeitpunkt, zu dem ein Beschluss oder Urteil Rechtskraft erlangt, hängt davon ab, ob Rechtsmittelfristen abgelaufen sind oder auf Rechtsmittel ausdrücklich verzichtet wurde.

Kategorie: Recht


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