Höchstforderung, Obergrenze, Maximalbetrag, Höchstbetrag, Spitzenforderung, Grenzforderung
Zusagepflicht Synonym
Synonyme Zusagepflichtverpflichtende Leistungszusage - Bewilligungspflicht - Anspruch auf Leistung - obligatorische Zusage
Die Zusagepflicht bezeichnet im rechtlichen Kontext die Verpflichtung einer Behörde oder eines Vertragspartners, bei Vorliegen bestimmter gesetzlicher oder vertraglich festgelegter Voraussetzungen eine beantragte Leistung, Genehmigung oder Vergünstigung zuzusagen. Sie grenzt sich von Ermessensentscheidungen ab, bei denen ein Entscheidungsspielraum besteht. Unter einer Zusagepflicht besteht ein Rechtsanspruch der betroffenen Person auf die positive Entscheidung, sofern alle notwendigen Bedingungen erfüllt sind. Der Begriff wird vor allem im Verwaltungsrecht, Sozialrecht und Vertragsrecht verwendet, etwa bei Förderzusagen, Bewilligungen oder verbindlichen Leistungsversprechen.
Kategorie: Recht
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Maximalforderung
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abgeben, weiterreichen, weitergeben, überschreiben, veräußern, delegieren, überlassen, abwälzen
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zugesprochen werden
erhalten, verliehen werden, zugesprochen bekommen, zugesichert bekommen, zuerkannt werden, zugesprochen sein
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herausfordern
provozieren, anstacheln, antreiben, reizen, auf die Probe stellen, infrage stellen, konfrontieren, prüfen, stimulieren, animieren, motivieren, herauskitzeln, herauslocken
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Anspruch haben, ein Recht haben, befugt sein, ermächtigt sein, autorisiert sein
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Viertel, Bezirk, Kiez, Quartier, Ortsteil, Distrikt
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